Anträge der ÖDP im Stadtrat Augsburg

In meiner beiliegenden Anfrage vom 14.09. 2019 habe ich Ihnen eine Reihe von Fragen zu der neuen Mobilfunkgeneration 5G, deren gesundheitliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, sowie dem geplanten Netzausbau in Augsburg vorgelegt.

In ihrer Antwort vom 13.11. 2019 (liegt ebenfalls bei) teilt mir Frau Bürgermeisterin Weber mit, dass man seitens der Stadt lediglich die Runden…

Alle relevanten Kreuzungen in Augsburg werden flächendeckend und so schnell als möglich mit Trixi-Spiegeln ausgestattet. Über die Umsetzung der Montage wird dem Stadtrat berichtet. Das Medien- und Kommunikationsamt wird mit einer groß angelegten Öffentlichkeitskampagne beauftragt, um die Trixi-Spiegel bei den LKW- und BusfahrerInnen der Region bekannt zu machen. Auch hierüber erfolgt ein Bericht im Stadtrat. Seite 2 von 2 Sollte die versuchsweise Montage von Trixi-Spiegeln in Augsburg seit Dezember 2018 irgendwelche signifikanten Ergebnisse erbracht haben, wird hierüber auch dem Stadtrat berichtet.

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Vor kurzem wurden von der Bundesregierung die Betreiberlizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert. Wie schon bei der Einführung und dem Betrieb der „alten“ Mobilfunktechnologien wurde auch dieses Mal seitens der Betreiber keinerlei Grundlagenforschung betrieben, um die medizinische Unbedenklichkeit der Technologie für Menschen und Tiere nachzuweisen (Technikfolgenabschätzung). Für die Bundesregierung reicht es scheinbar, dass die zukünftigen Betreiber erst einmal einen Kaufpreis von 6,6 Milliarden Euro für die 5G-Mobilfunk-Lizenzen bezahlt haben.

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Details hierzu auch unter Pressemitteilungen - Antrag Förderung 5G!Hier weiterlesen!

In seiner Sitzung vom 29.06. 2017 hat der Augsburger Stadtrat dem Vorentwurf zum Augsburger Stadtentwicklungskonzept (STEK) zugestimmt. Ich habe in dieser Sitzung der Erstellung eines STEK für Augsburg ebenfalls grundsätzlich zugestimmt, aber deutlich gemacht, dass ich mit einigen Inhalten des Entwurfes nicht einverstanden bin.

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In der vergangenen Woche wurde eine Studie des Schweizer Forschungsinstituts gfs.bern veröffentlicht, das die Meinung der Bevölkerung von sieben sehr unterschiedlichen Kommunen in der Schweiz zum Thema Fahrradfreundlichkeit und Aufenthaltsqualität darstellt und auswertet (siehe Anhang). Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Städte (mit EinwohnerInnenzahl und Datum der Zahlenangabe):

Hier weiterlesen!Dazu folgendes Zahlenmaterial!

Folgende Punkte: Der in der Stadtratssitzung vom 27.11. 2018 getroffene Beschluss eines Sanierungskonzeptes für die FOS, BOS und RWS wird neu gefasst

2. Die Sanierung der Schulen erfolgt als Neubau.3. Statt eines Container-Interimsklassenzimmertraktes auf dem Gelände des derzeitigen Parkplatzes wird…

Es sind oft die kleinen Dinge, die einem im Alltag weiterhelfen. Sicherlich auch in diese Kategorie gehört die neue analoge Uhr im Bahnhofsstil, die kürzlich auf dem Königsplatz im Herzen Augsburg aufgehängt wurde.

ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger hatte dies in einem Antrag im März 2016 von der Stadtregierung eingefordert. Begründet hatte er seinen damaligen…

Bei der Stadt Augsburg gibt es eine breite Vielfalt an Strategiepapieren, die Maßnahmen und Ziele beinhalten zum Schutz des Klimas und zur Reduktion von CO2 und Stickoxiden (z.B. den A3 Klimaschutzplan).

Gleichzeitig hapert es laut ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger bei städtischen Bauplanungen häufig an der Umsetzung von entsprechenden Maßnahmen: so…

Willkommen auf der Homepage der Ausschussgemeinschaft von Freie Wähler, DIE LINKE, ÖDP und Polit-WG im Augsburger Stadtrat

Die Ausschussgemeinschaft Weitere Anträge werden hier unter dieser Rubrik, nicht mehr Dargestellt. Da für deren Inhalt die Ausschussgemeinschaft,…