Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Augsburg-Stadt

Kürzlich fand im Klimacamp neben dem Augsburger Rathaus eine Diskussionsrunde zwischen Augsburger PolitikerInnnen und Aktiven des Klimacamps statt. Im Zentrum der Gesprächsrunde stand die Frage, welche Maßnahmen die Stadt Augsburg ergreifen müsse und könne, um den CO2-Ausstoß in der Stadt deutlich zu reduzieren.

Das Spektrum der angesprochenen Themenfelder reichte von der Kohleverstromung und der dagegen erforderlichen lokalen Energiewende bis zur Umstellung…

Die ÖDP diskutiert derzeit intensiv die Frage nach dem weiteren Vorgehen bei der Sanierung des Stadttheaters. Die jüngst aufgetauchten Kostenprognosen erfordern ganz grundlegende Überlegungen darüber, wie es bei diesem Projekt weitergehen soll. Die ÖDP hat deshalb eine Anfrage an Oberbürgermeisterin Weber gestellt (siehe Anhang), die entscheidend für die weitere Debatte sein werden.

Die ÖDP Augsburg anerkennt die Notwendigkeit der Sanierung des Theaters. Wenn aber nun die schwarz-grüne Stadtregierung bei einem Schuldenstand der…

Während die Augsburger Innenstadt langsam den Weg in die Normalität zurück zu finden scheint und das Leben in ihr zusehends zurückkehrt, gewinnt auch das Bürgerbegehren "Fahrradstadt-Jetzt" wieder an Fahrt.

Am Samstag den 04.07. versammelten sich unter anderem Mitglieder der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) an einem Infostand unter Beachtung eines…

Die geplanten Einführung des Mobilfunkstandards der fünften Generation (5G) hat in den vergangenen Monaten auf lokaler und überregionaler Ebene eine Vielzahl von Initiativen auf den Plan gerufen, die erhebliche gesundheitliche Gefahren durch die neuen Technologie befürchten. So warnen Ärzte und Wissenschaftler aus aller Welt vor der starken Erhöhung der uns umgebenden Mobilfunkstrahlungsstärke, den verwendeten elektromagnetischen Frequenzen und der Art der Pulsung. Fälle von massenweisem Vogelsterben in der Nähe von 5G-Sendemasten in Großbritannien und Belgien haben weltweit die Aufmerksamkeit auf das Risikopotenzial der Technologie gelenkt.

In Augsburg hat in diesem Zusammenhang die ÖDP klar Stellung gegen 5G bezogen: ÖDP Stadtrat Christian Pettinger: "Solange nicht zweifelsfrei bewiesen…

Der Augsburger Verkehrsverbund (AVV) kommt nicht zur Ruhe: nachdem es nach der zurückliegenden Tarifreform reichlich Kritik von allen Seiten gehagelt hatte, war an einigen Punkten nachgebessert worden. Dennoch knirschte es weiterhin im Getriebe und eine Evaluation sollte stattfinden, um zu klären, wo noch weiterer Nachbesserungsbedarf bestünde. Wegen Corona wurde diese Untersuchung wohl erst mal auf die lange Bank verschoben.

"Die mit Pauken und Trompeten eingeführte kostenlose Minizone rund um den Kö hat jedenfalls erwartungsgemäß nicht das Geringste an Wirkung erzielt,"…

Die Auswirkungen des Coronavirus dauern inzwischen schon mehrere Wochen an und sind nach wie vor sehr einschneidend für jeden zu spüren. Deutlich dramatischer als hier bei uns stellt sich laut Schreiben des "Arbeitskreises unbegleitete Minderjährige (umF) auf Lesbos" die Lage in den Flüchtlingslagern auf der Griechischen Insel dar. So teilen sich dort - wie der Arbeitskreis berichtet - 160 Personen eine Toilette, 240 eine Dusche und mehr als 1000 einen schlecht funktionierenden Wasseranschluss. Eine medizinische Versorgung im einzigen Krankenhaus auf der Insel sei nur in Ausnahmefällen möglich. Unter diesen Umständen könne von einem vorbeugenden Ansteckungsschutz zur Corona-Abwehr nicht die Rede sein. Für die Flüchtlinge gehe es um's nackte Überleben.

Die EU habe zwar beschlossen bis zu 1500 unbegleitete Minderjährige aus den Flüchtlingslagern aufzunehmen, doch der zeitliche Ablauf für diese Aktion…

Die Kommunalwahl liegt hinter uns, doch nach der Wahl ist vor der (OB-Stich-)Wahl und so machen sich derzeit viele BürgerInnen Gedanken darüber, wie ihre Wahlentscheidung zum Amt der/des Oberbürgermeisters/in am kommenden Wochenende die zukünftige Arbeit des Stadtrates in Augsburg beeinflussen wird. In den Medien ist dann die Rede von „Regierungsbildung“, „Fraktionen“ und „Koalitionen“.

"Alles Begriffe, die der Bayerischen Gemeindeordnung völlig fremd sind," meint dazu Christian Pettinger, der wiedergewählte Stadtrat der ÖDP Augsburg.…

Auch in Augsburg gibt es inzwischen mehrere kommerzielle Anbieter, die sogenannte E-Scooter verleihen. In der Folge stehen die mehreren Hundert E-Roller im gesamten Stadtgebiet an allen möglichen und vor allem auch unmöglichen Orten, meist in kleinen Gruppen herum und warten auf Nutzer.

Vielfach werden die Gefährte von den Anbietern nach der nächtlichen Strombetankung ordentlich in Reih und Glied irgendwo im öffentlichen Straßenraum…

Wie berichtet, hat der Trägerkreis des Fahrrad-Bürgerbegehrens für Augsburg vergangene Woche die Unterschriftenlisten und damit die konkreten Fragestellungen des Begehrens vorgestellt.

Neben anderen Parteien gehört auch die ÖDP zu den offiziellen UnterstützerInnen des Bürgerbegehrens. "Nachdem die amtierende Stadtregierung in Sachen…

Wie ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger mitteilt, erfreut sich die ÖDP derzeit breiter Unterstützung. Bei vielen Gesprächen bekomme er in letzter Zeit inhaltliche Zustimmung zu den Zielen der Öko-Partei. Aber auch neue Mitglieder melden sich laufend an. Anfang Februar hat nun auch ein bekannter Augsburger SPD-Funktionär bei der ÖDP um Aufnahme nachgesucht: Der langjährige Ortsvorsitzende des SPD-Ortsverbandes Herrenbach und Spickel, Peter Biet, wechselte Anfang Februar die Seiten. Biet (63) ist gebürtiger Augsburger und als evangelischer Pfarrer im Schuldienst am Holbein-Gymnasium und anderen Gymnasien in Augsburg tätig. Mitglied in der SPD war er seit 2009 und in den letzten sechs Jahren stand er dem Ortsverein Herrenbach und Spickel vor.

Über seine Motivation für den Wechsel sagt Biet: "Viele - auch und gerade junge - Menschen weltweit sehen heute die Notwendigkeit eines Umsteuerns in…