Pressemitteilung
ÖDP Augsburg Stadt meistert die Zulassungs-Hürde zur Bundestagswahl 2025
Wie berichtet, müssen diejenigen Parteien, die derzeit noch nicht im Bundestag vertreten sind, Unterstützungsunterschriften sammeln, um überhaupt auf den Stimmzettel zu kommen. Durch den aus dem September in den Februar vorgezogenen Wahltermin werden viele der betroffenen Parteien jetzt unter enormen Handlungsdruck gesetzt: „Wir müssen nun in anderthalb Monaten die Anzahl Unterstützungsunterschriften sammeln, die wir regulär innerhalb vier bis fünf Monaten hätten zusammenbekommen können“, so ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger.
„So sinnvoll diese Hürde beim ersten Wahlantritt vielleicht auch sein mag, wir als ÖDP bringen die geforderten Unterschriften ja seit 40 Jahren bei jeder Bundestagswahl und damit jetzt zum X-ten Mal bei. Das ist dann eigentlich nur eine Schikane der etablierten Parteien gegenüber den kleineren Konkurrentinnen, die man sich so möglichst vom Hals schaffen will“, beschwert sich Pettinger.
Am vergangenen Wochenende habe man aber an einem Infostand in der Innenstadt noch die fehlenden Unterschriften sammeln können. Der Augsburger ÖDP-Vorsitzende Michael Leimböck freut sich: „Eine Woche vor Ablauf der Einreichungsfrist haben wir dann trotz der absolut widrigen Umstände die geforderte Anzahl von Unterschriften hier in Augsburg sogar noch um 25% überbieten können. Hierfür möchte ich mich bei allen UnterstützerInnen und unseren unermüdlichen HelferInnen ganz herzlich bedanken. So können wir nun das Spektrum der auf dem Stimmzettel vertretenen Parteien um ein stimmiges öko-soziales Angebot ergänzen.“ Nichtsdestotrotz stelle der vorgezogene Neuwahltermin die ÖDP vor große logistische Probleme: „Durch unser satzungsgemäßes Konzernspendenverbot verfügen wir natürlich nicht über die Finanzkraft der Mitbewerberinnen. Gegen die Materialschlacht, die von manch einer etablierten Partei jetzt veranstaltet wird, können wir dementsprechend nur sehr bedingt gegenhalten. Unsere ehrenamtlichen tun was geht, aber auch z.B. bei der Plakatierung sind uns enge Grenzen gesetzt“, so Leimböck. Pünktlich zum Plakatierstart am vergangenen Sonntag hätten die großen Parteien bereits alle guten Standorte mit Plakaten regelrecht geflutet. Da tue man sich mit einer kleinen Mannschaft deutlich schwerer.
Doch eines hätten die Gespräche insbesondre am Infostand gezeigt: „Viele Menschen, mit denen ich bisher ins Gespräch kam, beschwerten sich darüber, dass die etablierten Parteien die bestehenden Krisen mit denselben Mitteln bekämpfen wollen, die uns diese Krisen in den zurückliegenden Jahren beschert haben. Sie sehen die ÖDP als eine ökologisch und sozial verantwortbare Alternative und kündigten an, uns zu wählen. Erstaunlich, wie viele die Volksentscheide kannten, welche die ÖDP erfolgreich umgesetzt hat. Das Artenschutzbegehren ‚Rettet die Bienen‘ z.B. erwähnte jede(r) zweite. Einige dankten uns, dass wir uns nicht von Konzernen ‚zahlen‘ lassen. Ihnen ist es wichtig unsere Standpunkte zu stärken. Alles in allem waren es sehr motivierende und hoffnungsvolle Gespräche“, berichtet die ÖDP-Direktkandidatin für Augsburg und Nummer 9 auf der ÖDP-Landesliste, Maria Brandenstein. Insofern sähe sie sich in der ÖDP auf dem richtigen Weg.