Pressemitteilung
Neuwahl bei der Schwaben-ÖDP
Beim zweiten Bezirksparteitag 2013 der schwäbischen ÖDP in Buchloe wurde turnusgemäß der Bezirksvorstand neu gewählt.
Aus Augsburg wurde Hans-Peter Bogdahn zum Beisitzer gewählt, der auch in Augsburg zur Vorstandschaft zählende Beisitzer, wurde noch als zukünftiger Delegierter zum Landeshauptausschuß berufen.
In Ihrem Rechenschaftsbericht ging die Bezirksvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz auf das abgelaufene Wahljahr ein. Abgesehen von der Tatsache, dass es gelungen sei, wieder ein Bezirkstagsmandat in persona Alexander Abt aus Memmingen zu gewinnen, seien die Wahlergebnisse bei der Landtags- und Bundestagswahl hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
In Umfragen nicht abgefragt, von den Medien gemieden und eine irrationale Angst der Wähler, die Stimme an eine Partei zu verschenken, welche die 5 Prozent-Hürde nicht nehmen kann, alles reale Gründe, so die Bezirksvorsitzende, die bei gestiegener Wahlbeteiligung und zusätzlicher Konkurrenz zu kaum nennenswerten Zuwächsen geführt hätten. Die Themen, welche die ÖDP beschäftigen, hätten bei der Wählerschaft leider keine Konjunktur und seien von den etablierten Parteien nicht bedient worden.
„Dass wir heute mehr fossile Energie verbrauchen, als vor der sog. Energiewende, wer weiß das schon und wen bekümmert das?“ frägt Schimmer-Göresz. Dass es weltweit praktisch keine echten Bemühungen um Klimaschutz gibt, dass vielmehr kräftig an der Intensivierung des Risikos gearbeitet wird, scheine nur eine Minderheit der Wählerschaft zu interessieren. Dass wir in den drei zurückliegenden Boom-Jahren ebenso wie in den 40 Jahren zuvor ständig neue Schulden gemacht haben und niemals einen Bundeshaushalt mit den Einnahmen des Jahres ausgleichen konnten, habe bestenfalls Achselzucken ausgelöst. Und die Zustände in den uns mit billigen Konsumprodukten beliefernden Länder würden gänzlich ausgeklammert.
Die sich aufzwingende Frage, wie eine lebenswerte Welt organisiert werden müsse, die sich nicht mehr am zerstörerischen Wachstumsmodell orientiert, Fehlanzeige bei den großen Parteien und beim Wähler. „Kinder und Enkel werden eine problematische Welt zu verwalten haben“, so das Resümee der Bezirkvorsitzenden. Der Bezirksschatzmeister konnte von geordneten, wenn auch durch zwei Wahlen geschmälerte Finanzen berichten. Mit gemeinsamer Kraft will sich die Schwaben-ÖDP nun auf die Kommunalwahl am 16. März 2014 konzentrieren.
Ein Arbeitsschwerpunkt in Schwaben bleibt, die Leistungserhöhung am Atomkraftwerk Gundremmingen mit allen atomkritischen Parteien in Schwaben zu verhindern. Die Neuwahl der Vorstandschaft brachte kleinere Veränderungen in der Vorstandschaft.
Gabriela Schimmer-Göresz bleibt Bezirksvorsitzende. Ihre beiden Stellvertreterinnen sind die Kreisrätin Gabriele Olbrich-Krakowitzer aus Großaitingen und Lucia Fischer aus Memmingen. Schatzmeister bleibt Bezirks- und Stadtrat Alexander Abt aus Memmingen. Das Amt des Schriftführers bleibt in den bewährten Händen von Stadtrat Xaver Fichtl aus Lindau. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer Hans-Peter Bogdahn, Augsburg; Johannes Thum, Donauwörth; Roland Wagner, Nesselwang; Wolfgang Kugler, Immenstadt; Manuela Weppner, Kempten; Kreisrat Michael Bettinger, Mering und Christian Börner, Mindelheim.