Bundestagswahl Direktkandidat der ÖDP scheitert an Unterschriftenhürde

Parteien, die im Stimmkreis Augsburg eine(n) Kandidatin/en ins Rennen um das Direktmandat schicken wollten, mussten zusätzlich 200 Unterstützungsunterschriften für ihre(n) Kandidatin/en sammeln, sofern sie derzeit noch nicht im Deutschen Bundestag vertreten waren. So auch die ÖDP Augsburg. Für jede Unterschrift muss dabei ein eigenes Formblatt ausgefüllt und vom Bürgeramt bestätigt werden.

Nach aktuellem Stand sind für die ÖDP jedoch nur etwas mehr als die Hälfte der erforderlichen Stimmen eingegangen. „Leider haben uns unsere Mitglieder nicht im erhofften Umfang bei der Sammlung der Unterschriften unterstützt“, so der Vorsitzende der Augsburger ÖDP Christian Pettinger. „Wenn jedes Mitglied nur fünf Unterschriften gesammelt hätte, wäre die erforderliche Anzahl weit übertroffen worden.“ Im Übrigen sei es auch nicht ganz einfach, die Bürgerinnen und Bürger zur Abgabe einer Unterstützungsunterschrift zu bewegen: Pettinger: „Viele wissen gar nicht, dass es diese Spielart der Demokratie überhaupt gibt. Und dann ist da auch noch das Mistrauen zu den etablierten Parteien, das durch die aktuellen Selbstbedienungs-Vorfälle im Bayerischen Landtag wieder deutlich zugenommen hat. Das bekommen dann auch wir als ÖDP bei solchen Aktionen unverdientermaßen aber deutlich zu spüren.“

Der betroffene ÖDP-Kandidat, Robert Huemer, bedauert zwar das Scheitern an der Unterschriftenhürde, will sich aber weiterhin um den Einzug in den Deutschen Bundestag bemühen. Huemer: “Die Chance auf das Direktmandat habe ich nun zwar nicht eingeräumt bekommen, aber ich kandidiere nach wie vor ja auch auf der Landesliste der ÖDP Bayern zum Bundestag. Das generelle Mistrauen der Bevölkerung gegenüber der lobbygetriebenen Politik der Altparteien zeigt mir aber wieder deutlich, wie wichtig es ist, dass ich mich weiterhin für eine saubere Politik ohne Mauscheleien und Konzernspenden einsetze.“ Die ÖDP nimmt nämlich als einzige Partei in Deutschland keine Spenden von Konzernen und Interessensverbänden (juristischen Personen), um sich in ihrer politischen Arbeit nicht durch Lobbyinteressen beeinflussen zu lassen. Das hat die ÖDP so auch in ihrer Satzung festgeschrieben.